Es steht völlig außer Frage, die Gewalteskalationen in Hamburg von Seiten des schwarzen Blocks sind nicht akzeptabel. Es hat auch nichts mit Meinungsäußerung und dem Recht auf Demonstration zu tun, wenn Gruppen vermummter Menschen, und hier muss mal festgestellt werden, vorwiegend junger Männer, durch Hamburgs Straßen ziehen und diese verwüsten. Jede Form der Gewalt sollte
Zur Ausübung hoheitlicher Aufgaben und zum Schutz von Menschenleben, darf und muss der Staat auch Gewalt ausüben. Aber die Art und Weise, wie mit diesem Recht umgegangen wird, lässt leider tiefe Einblicke in das Rechtsverständnis unseres Staates zu. Um das vorauszuschicken, keine Frage auch Demonstranten müssen sich an geltendes Recht halten, und dürfen keine Gewalt
Wie ich unlängst durch unsere venezolanische Austauschschülerin erfahren habe, gibt es Länder in denen es Lebensnotwendig ist das eigene Grundstück vor Fremden zu schützen. Wir reden hier von einer Mordrate von ca. 100 pro Tag und ich will gar nicht wissen von wie vielen Überfällen und Diebstählen. Keine Frage in einer solchen Lebenssituation muss man